06. 06. 2006
Stellungnahme zum ECBF-"Markenstreit"
Führende Mitglieder der Europäischen CB-Föderation (ECBF) haben die Eintragung der Marke "ECBF" beim zuständigen Amt für EU-Markenrechts-Registrierungen verteidigt. Sie reagieren damit auf Äußerungen des ECBF-Präsidenten Enrico Campagnoli. Dieser hatte behauptet, eine Firma in Barcelona habe im April 2006 widerrechtlich versucht, sich das Logo der ECBF anzueignen (das Funkmagazin berichtete).
In einer viersprachigen Erklärung, die u.a. von "Senior Vice-President" Albert Bertrana und "Vice-President" Dieter Löchter unterzeichnet ist, heißt es dazu, die Eintragung der Marke "ECBF" sei ein "Grund zur Zufriedenheit" für die CB-Funk-Nutzer. Es sei "nichts Anrüchiges an diesem Handeln zu sehen".
Nachfolgend der deutschsprachige Wortlaut der Erklärung (Zitat):
Informationen zur Marke ECBF
Ausführliche
Informationen zur Marke ECBF, die am 27. März 2006 angemeldet
wurde, um für die European Citizen’s Band Federation (ECBF
registriert zu werden, können Sie im Internet über folgende
europäische Website abfragen:
http://oami.europa.eu/en/database/ctm-online.htm
Die Website steht in 5 Sprachen zur Verfügung. Zugang zu CTM-ONLINE erhält man, indem man in das Viereck klickt.
Auf der Seite von CTM-Online geben Sie die Markennummer 5012695 in das entsprechende Feld ein und klicken Sie auf "Suchen".
Daraufhin werden ausführliche Informationen über die Eintragung der Handelsmarke angezeigt. Unter anderem erscheint dabei die ECBF als Inhaber dieser Handelsmarke.
Die ECBF wird also mit dieser Markeneintragung Inhaber der Marke, die ihren Namen trägt. Damit wird verhindert, dass eine natürliche Person oder eine andere Föderation als die ECBF diese Marke und den Namen ECBF für sich beanspruchen kann.
Es wäre ein grober Fehler, wenn man die Tatsache, dass die ECBF Eigentümer ihres eigenen Namens und ihrer eigenen Marke geworden ist, als ein Alarmsignal interpretiert. Es ist nichts anrüchiges an diesem Handeln zusehen.
Im Gegenteil es ist
ein Grund zur Zufriedenheit für alle Benutzer von
CB-Funkgeräten, CB-Clubs,
nationalen Verbände, die Mitglied der ECBF sind, und CB-Funk
Leiter.
31/05/2006, Members of the ECBF Council
Albert Bertrana
(Federació Catalana de CB)
Senior Vice-President ECBF
Dieter Löchter
(India Fox Deutschland)
Vice-President ECBF
Vicenç Jareño
(Federació Catalana de CB)
Treasurer ECBF
Edgard Rosello
(Fédération Française pour l’Union CB)
General Secretary ECBF
Alfonso Medina
(Liga Española de CB)
ECBF Council Member
(Zitatende)
Über den weiteren Weg der ECBF und die Aufgabenverteilung innerhalb der Vorstandschaft gibt es offensichtlich unterschiedliche Vorstellungen. Der Vorsitzende Enrico Campagnoli sieht sich (zusammen mit dem Griechen Aris Matiatos) derzeit als einziges rechtmäßiges Mitglied des ECBF-Vorstands. Er hat die Aufgaben des Generalsekretärs und des Schatzmeisters vorübergehend an sich gezogen und beabsichtigt, im Oktober 2006 einen ECBF-Kongress in Warschau einzuberufen. Die Amtszeiten der übrigen Vorstandsmitglieder seien - so Campagnoli - bereits im Jahre 2004 abgelaufen. Die Unterzeichner der oben genannten Erklärung vertreten dagegen den Standpunkt, dass sie durchaus noch rechtmäßig im Amt seien. Sie planen, im Juli 2006 eine ECBF-Tagung in Brüssel durchzuführen. Bereits im Dezember 2005 hatte in Brüssel eine außerordentliche Vorstandstagung der ECBF - damals noch zusammen mit Campagnoli - stattgefunden (das Funkmagazin berichtete.)
- wolf -
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