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RegTP-Vizepräsident Börnsen wirft das Handtuch...

Zoff in der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP): Einer der Vizepräsidenten der Behörde, Arne Börnsen (SPD), wird wahrscheinlich vorzeitig Ende dieses Jahres seinen Posten räumen. Das berichtete das "Handelsblatt".

Grund für Börnsens Abgang sind Meinungsverschiedenheiten mit dem Präsidenten der RegTP, Klaus-Dieter Scheurle (CSU). Börnsen vertritt die Auffassung, dass die bisherige "harte Regulierung" gegenüber der Deutschen Telekom angesichts des globalen Wettbewerbs nicht mehr erforderlich sei. Scheurle dagegen ist der Meinung, dass eine Regulierung des Telekommunikationsmarktes zum Schutz der Mitbewerber auch weiterhin nötig ist.

Hinzu kommen vermutlich persönliche Differenzen zwischen Börnsen und Scheurle. SPD-Mann Börnsen war 1997 bei der Schaffung der RegTP als Präsident im Gespräch. Der damalige Postminister Bötsch (CSU) setzte aber durch, dass sein ehemaliger Abteilungsleiter Scheurle Präsident der Behörde wurde. Börnsen musste sich mit einem Vizepräsidenten-Posten begnügen.

Die RegTP und Börnsen selbst haben zu den Rücktrittsmeldungen offiziell noch keine Stellungnahmen abgegeben.

- wolf -

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