24. 12. 2006
Letzte
Aktualisierung: 26. 12. 2006
Anmeldung des ECBF-Logos als EU-Marke zurückgezogen
Eine Anmeldung des ECBF-Logos als "europäische Gemeinschaftsmarke" ist am 12. Dezember 2006 zurückgezogen worden. Dies geht aus einem Eintrag in der Datenbank des europäischen "Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt" hervor.
Am 27. März 2006 hatte ein spanisches Büro - offensichtlich im Auftrag von Albert Bertrana - das Logo der ECBF als sogenannte "Bildmarke" bei der europäischen Registrierungsstelle angemeldet. Nachdem die Formalprüfung am 1. Juni 2006 abgeschlossen war, erfolgte eine sogenannte "Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse", die mehr als ein halbes Jahr andauerte. Am 12. Dezember 2006 wurde schließlich die Anmeldung zurückgenommen.
Bei der Registrierungsstelle läuft zur Zeit noch eine zweite Anmeldung des Namens "ECBF", diesmal als sogenannte "Wortmarke". Diese Anmeldung wurde am 27. Juni 2006 offenbar von Enrico Campagnoli vorgenommen. Dieser Vorgang wird zur Zeit noch von der Registrierungsstelle bearbeitet.
- wolf -
Nachtrag vom 26.12.2006:
Dieter Löchter teilte uns dazu mit, dass die Rücknahme des
Antrags auf Markeneintragung nicht vom
spanischen Antragsteller selbst, sondern offenbar von einer
dritten Person widerrechtlich vorgenommen wurde.
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