26.05.2008
Streit um ECBF-Logos geht weiter...
Am 22. Mai 2008 hat die "ECBF Warschau" Widerspruch gegen die Anmeldung eines Logos der "ECBF Brüssel" als Markenzeichen beim europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) erhoben. Damit geht der Streit um Eintragungen von Logos der ECBF in eine neue Runde.
Die "ECBF Brüssel" hatte ihrereits bereits im Januar und März 2007 zwei Widerspruchsverfahren gegen Logo-Anmeldungen der "ECBF Warschau" veranlasst. Eine weitere Anmeldung eines Logos der "ECBF Brüssel" war im Januar 2008 vom Harmonisierungsamt abgewiesen worden.
Unabhängig davon läuft seit Mai 2007 ein Nichtigkeitsverfahren gegen die Eintragung eines ECBF-Logos der "ECBF Warschau" als europäisches "Geschmacksmuster".
- wolf -
Anmerkung zur ECBF: Es existieren zur Zeit zwei Gruppen, die sich als "ECBF" bezeichnen - eine französische (auch als "ECBF Brüssel" bezeichnet) und eine italienische (auch als "ECBF Warschau" bezeichnet). Beide Gruppen erheben für sich den Anspruch, die "rechtmäßige" ECBF darzustellen.
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