28.03.2008
Logo-Anmeldung der "ECBF-Brüssel" veröffentlicht
Das europäische Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat am 10. März 2008 die Anmeldung eines Logos der "ECBF Brüssel" als europäische Gemeinschaftsmarke im sogenannten "Blatt für Gemeinschaftsmarken" veröffentlicht.
Bei dem veröffentlichten Logo handelt es sich um eine modifizierte Version des "alten" Logos, bei der lediglich der "Europa-Sternenkranz" entfernt und die Zeile "Users' non profit non governmental organization" hinzugefügt wurde. Die Veröffentlichung der Anmeldung des "alten" Logos war vom europäischen Harmonisierungsamt am 7. Januar 2008 abgelehnt worden.
Bereits im 16. Oktober 2006 und 23. Februar 2007 waren Anmeldungen von zwei Logos der "ECBF Warschau" im "Blatt für Gemeinschaftsmarken" veröffentlicht worden. Gegen diese Anmeldungen hatte die "ECBF Brüssel" am 17. Januar 2007 und am 29. März 2007 Widerspruch eingelegt. Diese Widerspruchsverfahren sind vom europäischen Harmonisierungsamt noch nicht entschieden worden.
- wolf -
Anmerkung zur ECBF: Es existieren zur Zeit zwei Gruppen, die sich als "ECBF" bezeichnen - eine französische (auch als "ECBF Brüssel" bezeichnet) und eine italienische (auch als "ECBF Warschau" bezeichnet). Beide Gruppen erheben für sich den Anspruch, die "rechtmäßige" ECBF darzustellen.
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